Privatisierung aus linker Sicht

Das Netzwerk ppg (privatization, public goods) fragt aus linker Sicht nach den Wirkungen von Privatisierungspolitik auf die (Um-) Verteilung von Ressourcen in der Gesellschaft, auf die (Um-) Verteilung politischer „Güter“ (Herrschaftseffekte, Demokratie und Teilhabe, Zugangsmöglichkeiten) und auf die Dimension der politisch-sozialen Konflikte. Es geht ihm um den Zusammenhang von Eigentum, Herrschaft und Gleichheit.
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Commons in Zeiten der Cholera

Markus Euskirchen | 9. März 2010 | Abgelegt unter: Debatten: Theorien/AlternativenÖffentliche Güter (allg.) | Einen Kommentar hinterlassen

cover41_webBenni Bärmann in Arranca! 41 “Transformationsstrategien I”:

Das Potenzial von Commons Based Peer Production wird oft fälschlicherweise auf den Bereich immaterieller Güter beschränkt. Dafür gibt es keinen logischen Grund. Sind die Commons erst einmal ausgeweitet, kann sich darauf eine Gesellschaft, die auf Peer Production beruht, entwickeln. In diesem Prozess können dann sowohl staatliche als auch kooperatistische Aktivitäten Transformationswirkung entfalten. Zusätzlich hat eine commonsorientierte Strategie den Vorteil, dass sie auch für die Klügeren unter den Liberalen oder Konservativen Anknüpfungspunkte bietet. In einer Situation der hegemonialen Krise, in der auch Weltanschauungen mehr als üblich in Bewegung geraten, bietet das die Chance für breite und tragfähige Bündnisse in sozialen Bewegungen, ohne sich zu verbiegen.

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Geschenkökonomie: der wirklich freie Markt

Markus Euskirchen | 5. März 2010 | Abgelegt unter: Debatten: Theorien/AlternativenPraktische Kämpfe | Einen Kommentar hinterlassen

Really really free marketLeider nur in englischer Sprache: der Hinweis auf den Aufbau eines “wirklich freien Marktes”, ausgehend von der Kritik am ideologischen Begriff des “freien Marktes”, wie ihn die Liberalen benutzen:

According to the capitalist lexicon, the “Free Market” is the economic system in which prices are determined by unrestricted competition between privately owned businesses. Any sensible person can recognize immediately that neither human beings nor resources are free in such a system; hence, a “Really Really Free Market” is a market that operates according to gift economics, in which nothing is for sale and the only rule is share and share alike. In the interest of not taxing the reader’s patience, a single apostrophe stands in for the two “Really”s throughout this text.

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Wem gehört der Produktionsprozess?

Markus Euskirchen | 3. März 2010 | Abgelegt unter: Bildung/WissenKommunikation | Einen Kommentar hinterlassen

Von null auf Buch in 120 Stunden: Ein Transmediale-Projekt hat es gezeigt, mit fünf Mitstreitern hat Adam Hyde in nur fünf Tagen ein Buch verwirklicht – von der Idee bis zur Druckversion. Ein handfestes Beispiel für schwammige Begriffe wie “Free Culture” und “Kollaboration”. Read more

“Gemeingüter sind Räume, in denen wir frei sind.”

Markus Euskirchen | 1. März 2010 | Abgelegt unter: Debatten: Theorien/AlternativenÖffentliche Güter (allg.) | Einen Kommentar hinterlassen

7dc83f73a7Auf den ersten Blick haben Wasser und Wissen, Erbgut und Atmosphäre nichts gemeinsam. Was sie aber eint, ist, dass sie zum Nötigsten für ein menschliches Leben gehören. Doch sie gehen der Gesellschaft immer mehr verloren, weil sie privatisiert und der allgemeinen Verfügung entzogen, missbraucht oder unbezahlbar werden. Die Welt gehört nicht mehr allen, sie wird eingezäunt und kommerzialisiert – zu unserem Schaden. Davon zeugen die weltweiten Konflikte über die Trinkwasserversorgung, den Zugang zu neuen Technologien oder den Umgang mit Regenwäldern. Wir stehen an einem Scheidepunkt, an dem ein neuer Blick auf unsere gemeinsamen Besitztümer erforderlich ist. Das Buch von Silke Helfrich, Heinrich-Böll-Stiftung, mit dem Titel “Wem gehört die Welt? Zur Wiederentdeckung der Gemeingüter” will diesen neuen Blick ermöglichen. Es zeigt die Vielfalt unserer Gemeingüter – und welch’ ungeheures Potenzial in ihnen steckt. Es macht uns vertraut mit Dingen wie Creative Commons, Slow Food und der Wissensallmende. Und es skizziert durch praktische Beispiele den Weg, wie Nachhaltigkeit, Gerechtigkeit und Demokratie durch Gemeingüter auf Dauer erhalten oder erreicht werden können.

Türkei: Privatisierungsfolge Generalstreik

Markus Euskirchen | 26. Februar 2010 | Abgelegt unter: Privatisierung (allg.) | Einen Kommentar hinterlassen

TekelSeit Mitte Dezember kämpfen 12.000 Beschäftigte des ehemaligen staatlichen Tabak-Monopolisten Tekel in der Türkei gegen ihre Entlassung. Nach dem Verkauf von Tekel an British-American-Tobacco (Gauloises, Gitanes, HB, Lucky Strike, Schwarzer Krauser, Kim, …) im Jahr 2006 will die islamisch-konservative AKP-Regierung von Ministerpräsident Erdogan 2010 alle noch in staatlicher Hand befindlichen Tekel-Lagerstätten schließen. Damit droht rund 12.000 Arbeitern der Verlust ihres Arbeitsplatzes oder die Überführung in eine 10-monatliche Kurzarbeit mit massiven Lohneinbußen und dem Verlust aller erworbenen sozialen Rechte. Read more

Serbien: EU-Beitritt heißt privatisieren!

Markus Euskirchen | 25. Februar 2010 | Abgelegt unter: Privatisierung (allg.) | Einen Kommentar hinterlassen

Der Beitritt Serbiens in der nächsten Erweiterungsrunde der EU ist umstritten, gilt aber als unvermeidbar. Serbiens Regierung hat einen Aufnahmeantrag gestellt und tut alles, um dabei zu sein. Dazu gehört das schon länger existierende Privatisierungsgesetz und ein politisches Privatisierungsprogramm, das einen radikalen Bruch mit bisherigen Formen von staatlichem und Belegschafts-Eigentum darstellt und entsprechend soziale Verwerfungen nach sich zieht. Mehr lesen

Freies Kulturradio Berlin

Markus Euskirchen | 23. Februar 2010 | Abgelegt unter: De-PrivatisierungKulturÖffentliche Güter (allg.) | Einen Kommentar hinterlassen

A6_Spendenaufruf.previewAb Mai 2010 kann das freie Kulturradio in Berlin senden. Kontinuierlich für ein Jahr. Auf UKW 88,4 MHz. Der Medienanstalt liegt die Bewerbung vor. Alles ist da. Nur das Geld für die Gebühren fehlt. Jetzt sind alle gefragt: Sendemacher, Veranstalter, Hörer. 5000 Leute. Jede/r ein Zehner. Wenn 5000 Leute zusammenlegen, hat Berlin endlich wieder ein freies Kulturradio. Wie sich ein freies Kulturradio anhört? Wie ein beliebiger Radiosender – minus drei Dinge: Hits, Profis, Spam. Mehr lesen

Rekommunalisierung: meist besser und billiger

Markus Euskirchen | 22. Februar 2010 | Abgelegt unter: De-Privatisierung | Einen Kommentar hinterlassen

Beitrag zur (noch) nicht existierenden Kategorie “Haben wir’s nicht schon immer gesagt?!”: »Zahlreiche Kommunen haben zuvor privatisierte Aufgaben wieder selbst übernommen. Fallstudien zeigen: Öffentliche Betriebe sind häufig günstiger, obwohl sie die Beschäftigten besser bezahlen als private Anbieter.« Mehr lesen

Gemeingüterreport

Markus Euskirchen | 19. Februar 2010 | Abgelegt unter: Öffentliche Güter (allg.) | Einen Kommentar hinterlassen

GütersystematikGemeingüter (commons) bilden einen gedanklichen Rahmen für eine Gesellschaft, die, jenseits von Markt und Staat, Entfaltungsmöglichkeiten für den Einzelnen und bessere Lebensbedingungen für alle bietet. Das Portal “Gemeingüter” führt, kurz kommentiert, aktuelle gesellschaftliche Debatten über Gemeingüter zusammen. Egal, ob der Begriff darin genutzt wird oder nicht.
Auch um Gemeingüter gehts im Commonsblog: “Wohlstand durch Teilen”. Zu diesem Thema wird die Heinrich-Böll-Stiftung am kommenden Montag den “Gemeingüterreport” herausgegeben. Mehr lesen

Krise wird zur Krise der Kommunen und der föderalen Demokratie

Markus Euskirchen | 17. Februar 2010 | Abgelegt unter: Reichtumsverteilung | Einen Kommentar hinterlassen

Als Standorte von Schuldenbergen sind die Städte und Gemeinden in den letzten Tagen beschrieben worden, ob nun vom “Deutschen Städtetag” oder von Kommunalpolitikern in führenden Positionen, angefangen von Frankfurts Oberbürgermeisterin Petra Roth. Die CDU-Politikerin hat dies als Städtetagspräsidentin getan, auch über Parteigrenzen hinweg, wobei es sich beim “Schuldenberg” ganz offensichtlich nicht um eine inflationär missbrauchte Redefigur handelt, wie zuletzt im Wahlkampf. Read more

Neue Broschüre: Wem gehört das Meer?

Markus Euskirchen | 15. Februar 2010 | Abgelegt unter: Biodiversität/gen.RessourcenEnergieLandschaftLiteratur/Rezensionen | Einen Kommentar hinterlassen

Aus dem BUKO-Newsletter:

Früher einmal war es ganz einfach. 1493 zog Papst Alexander VI. einen Strich auf der Weltkarte und teilte das Meer damit zwischen Spanien und Portugal auf. Aber schon bald war die Frage, wem die Ressourcen des Meeres und die Handelswege gehören, heiß umkämpft. Heute ist das Meer zu großen Teilen Gemeingut – eine ganz ungewöhnliche Ausnahme von der Privatisierung und Nationalisierung der Erdkugel. Es ist das größte „common“, und natürlich wird auch hier darum gekämpft, wer welche Teile für seine nationale oder privatwirtschaftliche Nutzung beanspruchen darf. Read more

Sabine Nuss über den Klimagipfel und Ostroms Nobelpreis

Markus Euskirchen | 12. Februar 2010 | Abgelegt unter: Debatten: Theorien/AlternativenEnergiePresseÖffentliche Güter (allg.) | 1 Comment

Nuss über Ostrom im akDie Frage, ob das Nobelpreiskomitee – wie ihm manchmal unterstellt wird – auch mit dieser Auszeichnung Symbolpolitik betreiben will, bleibt spekulativ. Zwei global einschneidende Ereignisse legen diesen Gedanken allerdings nahe: die gegenwärtige Weltwirtschaftskrise und der UN-Klimagipfel in Kopenhagen im Dezember. Dort soli über die Reduktion klimaschädlicher Gase verhandelt werden, um das “Umweltgut” Klima zu schützen. Das wird mit aller Wahrscheinlichkeit scheitern, weshalb viele KommentatorInnen darauf verweisen, dass möglicherweise Ostroms Erkenntnisse
über den Umgang mit “Allmenderessourcen” weiter helfen konnten. Mehr lesen

PRESOM: Projektende

Markus Euskirchen | 11. Februar 2010 | Abgelegt unter: Debatten: Theorien/AlternativenLiteratur/RezensionenPrivatisierung (allg.) | Einen Kommentar hinterlassen

PRESOM: Final PublicationPRESOM ist zuende. Es wird keine Konferenzen mehr geben. Die Abschlusspublikation ist erschienen: Privatisation against the European Social Model – A critique of European policies and proposals for alternatives, Palgrave Macmillan, Houndmills, Basingstoke, UK, November 2009.

Kommunen in NRW reihenweise auf Pleitekurs

Markus Euskirchen | 10. Februar 2010 | Abgelegt unter: Gesundheit/SozialesReichtumsverteilungÖffentliche Güter (allg.) | Einen Kommentar hinterlassen

Die Kommunen sind pleiteErst gingen US-amerikanische Häuslebauer pleite, dann Banken und dann viele kleine und sogar größere Unternehmen, jetzt trifft es die Kommunen: Die Wirtschaftskrise lässt die Steuereinnahmen der Städte und Gemeinden einbrechen, dafür steigen die Sozialausgaben. Von den Sparoptionen (Gebührenerhöhungen, Leistungskürzungen) sind vor allem diejenigen betroffen, die sich die meist wesentlich teuereren nicht-kommunalen, z.B. privat profitorientiert angebotenen, Ersatzleistungen gar nicht leisten können. So bekommt die Krise eine weitere klassenspezifische Dimension. Den Kommunen nicht nur in NRW, aber dort besonders, droht reihenweise die Überschuldung. Jetzt schlagen sie Alarm. Mehr lesen bei wdr.de – Wirtschaft

Commons auf dem WSF

Markus Euskirchen | 9. Februar 2010 | Abgelegt unter: Debatten: Theorien/AlternativenÖffentliche Güter (allg.) | Einen Kommentar hinterlassen

Klimaretter und taz bringen Beiträge von Gerhard Dilger zur Debatte um das Gute Leben und die Gemeingüter auf dem 10. Weltsozialforum in Porto Alegre. Das WSF ist als Regionalforum am Freitag mit 35. 000 Teilnehmern zu Ende gegangen. Mehr lesen im Commonsblog


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