Buch „Willkommensstadt“: Gut gemeint

Eine Rezension – von Elisabeth Voß
Nachdem Daniel Fuhrhop mit „Verbietet das Bauen“ ein leidenschaftliches Statement gegen die profitgesteuerte Neubauwut verfasst hat (1), möchte er seine Vorschläge für einen anderen Umgang mit der Wohnungsfrage nun auch auf die Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge anwenden. „Willkommensstadt“ ist ein gut gemeinter und in wohlwollendem Ton abgefasster Versuch, gleichzeitig Argumente gegen den Neubau von Wohnungen und für die Schaffung von Platz für Geflüchtete vorzulegen. Im Wesentlichen plädiert der Autor dafür, dass „wir“ zusammenrücken, Leerstand und individuelle Wohnflächen einschränken, damit ausreichend Wohnraum für alle entsteht. Weiterlesen

Die aktuelle Unterbringungskrise ist ein Ergebnis jahrelanger Sparpolitik

titelDie Anforderungen, die derzeit mit der Versorgung der Flüchtlinge einhergehen, haben ein Fass zum Überlaufen gebracht, das schon seit vielen Jahren randvoll war. Und zwar völlig unabhängig von den Flüchtlingen. Berlin zum Beispiel hat seit der Wiedervereinigung das Personal in der Verwaltung in erheblichem Umfang reduziert (ausführlich zu den Auswirkungen der Austeritätspolitik auf die Flüchtlingsversorgung in Berlin schreibt Schröder, 2015). Von 2001 bis 2011 wurden über 30.000 Vollzeitstellen im öffentlichen Dienst abgebaut. Dabei wächst die Berliner Bevölkerung inzwischen wieder um etwa 50.000 EinwohnerInnen pro Jahr – Geflüchtete nicht mitgezählt. Im Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo), das mit der Flüchtlingsversorgung derzeit völlig überfordert ist, wurde der Personalbereich bis 2008 bis zu 20 Prozent gekürzt. Bereits lange vor Beginn der aktuellen Krise haben die MitarbeiterInnen im LaGeSo daher Alarm geschlagen, dass sie ihre Arbeit nicht mehr richtig machen können. Weiterlesen

Bertelsmann: Wie Deutschland mit Flucht und Migration sogar Plus macht

In der neoliberalen Welt wird gnadenlos gerechnet. Die Verunglimpfung von Menschen auf der Flucht und in der Migration als „zu teuer“ und ökonomische Last für Gesellschaft im allgemeinen und Sozialstaat im speziellen klingt also erstmal modern und zeitgeistkonform rational. Nichtsdestotrotz ist sie faktisch falsch. Darauf kam schon 2014 eine Studie im Auftrag der sicherlich jeder sozialromantischen Gutmenschelei unverdächtigen Bertelsmann-Stiftung:

Ausländer haben den Sozialstaat 2012 um 22 Milliarden Euro entlastet – 3.300 Euro pro Kopf. Noch stärker profitieren könnte Deutschland, wenn es mehr in Bildung investiert und auf qualifizierte Zuwanderung setzt.

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arbeiten auf dem meer

Fischer in Sarande, Albanien, April 2015
Fischer in Sarande, Albanien, April 2015

Es gibt verschiedene Berufe und Tätigkeiten, die auf dem Meer verübt werden können: Fischer_in, Tiefseetaucher*in, Kapitän auf Frachtseeschiffen, Muschelzüchter_in, Forscher*in, Matrose, Beschäftigter der Seenotretung. Um letztere geht es in diesem Beitrag: Die Arbeitsbedingungen derjenigen, die Menschen aus Seenot retten.

Die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS) wird 150 Jahre alt und in der aktuellen ver.di publik vorgestellt:

Seit 1865 finanziert sich die DGzRS ausschließlich über Spenden, heute betreibt sie mit rund 180 fest angestellten Seenotrettern 20 Seenotrettungskreuzer. […]

Es werden die verantwortungsvollen Aufgaben beschrieben, die Zusammenarbeit an Bord, das Schichtsystem, die guten und die schlechten Seiten. Und eine Stellungnahme, die deutlich macht, dass die DGzRS ihren Wirkungs- und Verantwortungsgrad nicht nur auf den deutschen Seeraum beschränkt sieht.

In einer aktuellen Stellungnahme bedauert die DGzRS die Einstellung des Projekts „Mare Nostrum„und plädiert dringend für eine umgehende Wiederaufnahme dieses oder eines vergleichbaren Projekts zur Rettung der Flüchtlinge im Mittelmeer.

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Drohnen für den Mindestlohn

Blick von Tanger, Marocco nach Tarifa, Spanien
Blick von Tanger, Marocco nach Tarifa, Spanien

Mindestlohn ist in der BRD immer mal wieder für eine mehr oder weniger intensive Debatte gut. Die Forderung: Menschen sollen anständig für ihre Arbeit bezahlt werden. Gestritten wird öffentlich um die Höhe. Weniger offen geht es um die Frage, ob alle in der BRD arbeitenden Menschen den gleichen Mindestlohn bekommen sollten. Es gibt eine bedenkenswerte Verbindung zu den aktuellen Veränderungen im Asylrecht. weiterlesen