capital.de schreibt:
Der Fall der Lehman-Bank hat Kapital und Vertrauen vernichtet. Sagen deutsche Politiker und Bankchefs. Das ist die Unwahrheit – und sie wissen es. Die Pleite am 15. September 2008 war nicht der Auslöser der Entwicklung. Die Finanzhäuser hierzulande gerieten schon Jahre zuvor in Schieflage.
Konjunkturprogramme haben angesichts der weltweiten Krise derzeit Hochkonjunktur. Nicht nur Industriestaaten wie die USA, Frankreich, Spanien, das Vereinigte Königreich oder Deutschland, sondern auch viele Schwellen- und Entwicklungsländer stellen enorme Summen bereit, um ihre nationalen Ökonomien zu stabilisieren. Wer wissen will, wohin der auch in Zeiten der Krise vorhandene öffentliche Reichtum (Steuereinnahmen der Staaten) geht, der findet ausführliche und aktuelle Listen im Internet-Special von Germany Trade & Invest: Informationen über die Konjunkturprogramme von über 60 Ländern mit ständig aktualisierten Daten. Mehr lesen
State projects between neoliberal restauration and ‚postneoliberalism‘
(ppg-network and RLS in cooperation with the University of Vienna and Historical Materialism) at Historical Materialism in London, 27.-29.11.09, School of Oriental and African Studies (SOAS), Thornhaugh Street, London WC1H OXG.
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Lt. FAZ v. 13.10. strebt die Regierungskoalition einen raschen Rückzug des Staates aus der Wirtschaft an. „Jetzt muss mit einer Exit-Strategie begonnen werden“ heißt es in dem Entwurf für einen Koalitionsvertrag. „Die Beteiligung des Staates an Wirtschaftsunternehmen ist so eng wie möglich zu begrenzen.“ Ein Expertenrat soll einen Plan für einen Ausstieg entwerfen.“ Welche Relevanz diese Formulierung hat, ist unklar: Expertenratschläge können alles rechtfertigen. Insgesamt ist der krisenbedingte Einstieg des Staates in die Wirtschaft in der BRD weitaus geringer als etwa in England oder in den USA.
Dreieinhalb Wochen vor der Wahl hat die Bundesregierung Milliardenbürgschaften gegen die drohende Kreditklemme beschlossen. Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg teilte am Dienstag in Berlin mit, Warenkreditversicherungen würden mit bis zu 7,5 Milliarden Euro unterstützt. Weitere maximal zehn Milliarden Euro seien als Globaldarlehen der Förderbank KfW vorgesehen, um die Kreditversorgung der Wirtschaft zu verbessern. Blanke Unternehmer dürfen Kredite bekommen und Hauseigentümer auf Krisenkosten sanieren. Mehr lesen
Menschen ohne nennenswertes Eigentum an Produktionsmitteln, die obendrein auch noch zur Miete wohnen, dürfen weiter strampeln, Schulden und Risiken übernimmt der Staat eben nur sehr selektiv.
Die Finanzierung des Ilisu-Staudamm-Projekts in der Türkei ist geplatzt. Finanzierungen aus Deutschland, der Schweiz und Österreich sind geplatzt. Damit erleidet die türkische Wasserprivatisierungspolitik einen massiven Rückschlag. Mehr lesen
Bringt die Krise eine Rückkehr des Staates? – Die Ideologie, dass der Markt das effizienteste Steuerungsmittel für alle gesellschaftlichen “Vorgänge” ist, erleidet in dieser Weltwirtschaftskrise – jedenfalls bei nüchterner Betrachtung ohne allzu ideologische Verblendung – ihren “Crash”. Mehr lesen in der Zusammenstellung von Volker Bahl
Die Zwänge kapitalistischer Akkumulation und staatlicher Steuerung verbinden sich zu einem durchdringenden System gesellschaftlicher Herrschaft. Einem System, das keiner einzelnen politischen Macht oder Klasse untersteht, sondern einem umfassenden, in letzter Instanz unpersönlichen Verwertungszwang. Die Imperative des Kapitalverhältnisses prägen sämtliche Lebensbereiche, von internationalen Handelskonflikten und Weltordnungskriegen bis hinab zur täglichen Herausforderung, inmitten der tobenden Konkurrenz nicht zynisch oder depressiv zu verzweifeln. Mehr lesen im „Buch zur Krise“, Demo in Berlin am 23.5.09
Der katalanische Globalisierungs- und Kapitalismuskritiker Enric Duran hat 39 Banken um insgesamt fast eine halbe Million Euro erleichtert. Nicht mit der Pistole in der Hand, sondern mit dem Aktenkoffer unter dem Arm. Finanziert hat der „Robin Hood der Banken“ damit in erster Linie die kapitalismuskritische Zeitschrift „Crisi? Podem! viure sense capitalisme“. Mehr lesen
Doug Henwood sprach zum Thema ”Nationalize the Banks! What Does it Really Mean?,” auf einem Podium des Socialist Register auf dem Left Forum, New York City, am 19. April 2009:
„The title of our session reminds me of that glorious week in Seattle back in December 1999. At that time, and for a little while afterwards, it seemed like a new movement had been born, and there was some real potential for transforming, or even overthrowing, capitalism. One of my favorite chants of that moment of carnival came from the unfairly maligned Black Bloc: „Capitalism? No thanks! We will burn your fucking banks!“ Not constructive, perhaps, but inspiring nonetheless.“
Die Privatisierung weiter Teile der öffentlichen Daseinsvorsorge, von Unternehmensbeteiligungen, der Zwang zum Einwerben von Drittmitteln in der Forschung bedeutete in den letzten dreißig Jahren nicht mehr und nicht weniger als einen neuen Schub der Enteignung der Gesellschaft von der nur durch sie hervorzubringenden Produktivkraft. Das ist mehr als eine akademische Phrase. Vielmehr haben sich so die Unternehmen, vor allem Großkonzerne, so den Zugriff auf entscheidende Potenziale der Lösung der Wirtschaftskrise verschafft.
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Das Institut für Gesellschaftsanalyse der RLS hat unter dem Titel “Die Krise des Finanzmarkt-Kapitalismus – Herausforderung für die Linke” einen Beitrag zur Analyse der gegenwärtig sich entwickelnden Krise publiziert, der in einer vorläufigen Fassung als pdf zugänglich ist und auch diskutiert und kommentiert werden kann.
Eine fast lustig anmutende Erklärung der Krise geht ungefähr so: In den USA wurden viele Kredite an arme Menschen vergeben, die sich damit ein Haus gebaut haben. Weil die armen Menschen aus verschiedensten Gründen die Zinsen nicht mehr zahlen konnten, gibt es eine weltweite Finanzkrise. Es mag ja sein, dass die geplatzten Konsumentenkredite in den USA ein großer Tropfen für das überlaufende Fass waren, aber die Frage, wie das Fass eigentlich selber funktioniert, ist damit natürlich überhaupt nicht beantwortet. Das versucht der folgende Text. Dabei wird nicht versucht, die sogenannte Subprime oder Hypothekenkrise zu erklären. Diese ist ja selber nur eine Krise an einem bestimmten Ende des Finanzsektors gewesen und erklärt auch nicht, warum deshalb so viele Finanzinstitute vor der Pleite stehen. Daher steigt dieser Text einfach in der Mitte der Krise ein und versucht von dort aus über einige Prinzipien des Finanzgewerbes aufzuklären, welche die Wucht der Krise erhellen. Mehr lesen