Am kommenden Samstag tagt die Konferenz „Netz für alle“ in Berlin-Kreuzberg zum Thema „Wem gehört das Netz? I: Infrastruktur und II: Content„. Währenddessen läuft draußen eine absehbar sehr große Mieten- und Kieze-Demonstration: „Wir bleiben alle“ und „Wem gehört die Stadt?!“. Doofe Termindopplung. Politische Parallelgesellschaften.
Nachtrag: Schöner Zeitungsartikel im Tagesspiegel: „Die neue APO im Kiez“
Morgen: Tagung „MEER oder weniger? Über die „Benutzung“ eines Gemeingutes – Blaue Träume und graue Wirklichkeiten“ Mehr lesen
Göteborg, Schweden,
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Die Zwänge kapitalistischer Akkumulation und staatlicher Steuerung verbinden sich zu einem durchdringenden System gesellschaftlicher Herrschaft. Einem System, das keiner einzelnen politischen Macht oder Klasse untersteht, sondern einem umfassenden, in letzter Instanz unpersönlichen Verwertungszwang. Die Imperative des Kapitalverhältnisses prägen sämtliche Lebensbereiche, von internationalen Handelskonflikten und Weltordnungskriegen bis hinab zur täglichen Herausforderung, inmitten der tobenden Konkurrenz nicht zynisch oder depressiv zu verzweifeln. Mehr lesen im „Buch zur Krise“, Demo in Berlin am 23.5.09
Wenn die Veranstalter fragen: „Was sind die Alternativen zur vorherrschenden Wachstumsideologie und wie lassen sich Machtverhältnisse so ändern, dass die Rechte der Menschen und der Umwelt gewahrt werden?“, dann ist implizit die Eigentumsfrage gestellt. Es wird also bei McPlanet 09 auch um Privatisierung, Vergesellschaftung und den Umgang mit den Commons gehen. Mehr lesen
Kapitalismus-Kongress 6. bis 8. März 2009 in Berlin, z.B. „Ökonomisierung und Privatisierung des Krieges“.
Außerdem gibt es den Diskussionsbeitrag vom Workshop „Privatisierung, Prekarität, demokratische Alternativen“ mit FISENGE (CUT Brasilien) während des Weltsozialforums Belém 2009.
Sind die Grenzen des Wachstums nun doch erreicht? Es ist eindeutig, „Business as usual“ ist keine Option. Nobelpreisträger aus aller Welt haben im Herbst 2007 in Potsdam eine „Große Transformation“ gefordert, um die Klimakrise zu bewältigen. McPlanet.com 2009 will über diese Veränderungen nachdenken, Ideen entwickeln, Strategien diskutieren.
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Beim Dietz-Verlag Berlin ist jetzt in der Reihe Texte der RLS Bd. 41 ein Aufsatzsammelband zur Kommerzialisierung von Wasser erschienen. Die HerausgeberInnen des Buches (Christina Deckwirth, Frank Hüesker, Matthias Naumann, Birke Otto, Tanja Pflug, Philipp Terhorst und Kim Weidenberg) sind eine Gruppe von NachwuchswissenschaftlerInnen unterschiedlicher Fachdisziplinen, die zu verschiedenen Aspekten des Wandels im Wassersektor arbeiten und promovieren. Die Gruppe entstand Ende 2005 im Rahmen der Jahrestagung des Netzwerks »Öffentliche Güter – Privatisierung – Regulation« der Rosa-Luxemburg-Stiftung und war beteiligt an der 2. internationalen Nachhaltigkeitskonferenz der RLS. Dort wurde die Privatisierung der Wasserversorgung in Europa, Lateinamerika und Südafrika diskutiert. Der jetzt erschienene Sammelband ist im Anschluss an diese Konferenz entstanden und vereinigt ausgearbeitete Beiträge der Konferenz. Das Buch wird auf der Buchmesse in Leipzig vorgestellt (Samstag, 15. März 2008, 16.30 Uhr Halle 2, stand K 203).
Jetzt fällt sogar der SPIEGEL vom Glauben ab: „Die Privatisierung und Liberalisierung, wie sie der Politik einst vorschwebte, ist gescheitert“ bilanziert er auf drei Seiten in seinem ersten Heft des neuen Jahres unter der Rubrik „Standort“. Sicher: Privatisierung gibt es gegenwärtig immer und überall – von 1977 bis 2004 gab es in den 15 EU-Staaten Privatisierungserlöse in Höhe von 497 Mrd. Euro – weitere Erlöse in Höhe von 54 Mrd. Euro aus den neuen Mitgliedsstaaten kommen noch hinzu. Frankreich, Deutschland und England gehören zu den »Top«-Privatisierern in Europa!
Aber was neu ist: erstmals seit Jahrzehnten werden große Privatisierungsprojekte mehrheitlich abgelehnt und politisch verhindert. Mehr noch: es gibt erste Beispiele für „Deprivatisierung“ und „Rekommunalisierung“. Und es wird nach dem Eigentum gefragt. Kurz: Die alte Eigentumsfrage ist zurückgekehrt.
SPEKTRENÜBERGREIFEND: Wie Weiter nach Heiligendamm?
17.-20. Januar 2007 | Berlin
Mit diesem Aufruf möchten wir alle noch einmal ganz herzlich einladen, euch im Januar an den Perspektiventagen zu beteiligen: Kommt, diskutiert mit, stellt vor, was euch wichtig ist, informiert euch und vor allem schmiedet Pläne für das, was noch kommen kann!
www.perspektiventage.de
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Eine Abwandlung unserer namensgebenden Frage liegt bei dem derzeitigen Sauwetter nahe: „Wem gehört das Klima?“ Unter dieser Frage könnte der folgende Workshop der rls stehen: „Der Klimawandel: Politische Maßnahmen im Kontext sozialer Gerechtigkeit“. Er hat sich Information und Erarbeitung eines kritischen linken Blinkwinkels auf die aktuelle Klimafolgen-Debatte zum Ziel gesetzt.
1. Dezember 10:00 bis 2. Dezember 17:00
Rosa-Luxemburg-Stiftung, Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin | Mehr lesen
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