Nuss/Stützle analysieren die Piraten

Die Vertreter einer Partei, die sich dauerhaft im deutschen Parteiensystem zu etablieren scheint, treten als kompetent auf in EDV- und Internetfragen. Und sie werden von vielen für die echten Linken – zumindest auf diesen Themenfeldern – gehalten. Die Perspektiven ihrer Internet- und Urheberrechtspolitik reichen allerdings nicht so weit, wie das das Piratenbanner zunächst hoffen lässt. In der Monatszeitung analyse & kritik bilanzieren Nuss und Stützle:

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Piratenutopien

Während des «goldenen Zeitalters» der Piraterie im 17. und 18. Jahrhundert plünderten die ersten proletarischen Rebellen, Ausgeschlossene der Zivilisation, die Schifffahrtsrouten zwischen Europa und Amerika. Auf Landenklaven und in Freihäfen, die sich auf Inseln oder entlang der Küsten außerhalb der Reichweite der Zivilisation befanden, entstanden auf diese Weise «Piratenutopien», von wo aus sich dissidenter Umgang mit dem sich allmählich durchsetzenden Privateigentum noch eine Weile halten konnte. Das Europäische BürgerInnen Forum hat die Piraten-Geschichts-Geschichte „Pirate Utopias: Under the Banner of King Death“ übersetzt und in ihrer Zeitschrift Archipel in drei Teilen veröffentlicht: 1. Teil, 2. Teil, 3. Teil.

Tschechien: Gesetz gegen Commons

Drei Tage nachdem das Kulturministerium den Entwurf zum neuen tschechischen Urheberrechtsgesetz an betroffene Organisationen zur Stellungnahme ausgesandt hatte, wurde ein Antrag der Tschechischen Piratenpartei auf Zugang zu diesen Dokumenten abgelehnt. Anfang August 2010 gelangte der Entwurf aber in die Hände der Pirátské Noviny (Piraten News). Der Entwurf enthält einen „Strom von Verbesserungen“, der Millionen von Euro aus dem öffentlichen Sektor in die Kassen der Verwertungsgesellschaften spülen wird und den reibungslosen Umgang mit Commons-Lizenzen stark beschränken will. Mehr lesen

ACTA intransparent

ACTA und kein Ende: ACTA soll ein plurilaterales Handelsabkommen auf völkerrechtlicher Ebene werden. Die teilnehmenden Nationen bzw. Staatenbünde geben an, damit den Kampf gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen verbessern zu wollen. Immer noch sträubt sich EU-Handelskommissar Karel de Gucht der von den EU-Parlamentariern geforderten Transparenz der Verhandlungen nachzukommen. Die Grünen im Europäischen Parlament fordern als Konsequenz, die Verhandlungen seitens der EU ganz auszusetzen. Aber die Dokumente der Runde in Luzern sind inzwischen auch geleakt… Die Folgen, die das Handelsabkommen verursacht, in dem auch Three-Strikes-Lösungen zum Schutz von Urheberrechten optional vorgesehen sind, lassen sich bei Unkenntnis des genauen Textes überhaupt nicht abschätzen. Mehr lesen

Wem gehört der Fisch

Fischen jetzt wieder mit Erfolgsaussichten für Küstenbewohner in OstafrikaWem gehört der Fisch? Den Küstenbewohner_innen vielleicht, für die er oft die einzige nennenswerte und zugängliche Eiweißquelle bildet? Oder den Fischerei-Konzernen, die den Fisch dort fangen, wo er am billigsten zu kriegen ist und dort verschachern, wo am meisten dafür gezahlt wird? Die Tatsache, dass diese Frage nicht politisch geklärt wird, sondern die Machtlosigkeit der Küstenbewohner von den internationalen kapitalistischen Fischfangflotten bis zur Ausrottung der lokalen Bestände ausgenutzt wird, war u.a. ein Grund für das Aufkommen der Küstenpiraterie vor Ostafrika. Offensichtlich kein ungeeignetes Mittel: Laut Angaben des Fischereiverbandes der kenianischen Küstenstadt Malindi waren im vergangenen Jahr die Fänge besser als in den Jahren zuvor. Athan Seif, der Vorsitzende des Verbandes, führt dies darauf zurück, dass sich ausländische Fischkutter wegen der Piratengefahr nicht mehr in küstennahe Gewässer wagen. Es ließe sich zuspitzen: Die Bundeswehr ist nur vorgeblich wegen der Terrorgefahr vor der ostafrikanischen Küste, stattdessen geht es vielmehr darum, dort wieder profitable Verhältnisse für die Fischereikonzerne durchzusetzen. Mehr lesen