Beweise beim Filesharing muss Abmahnender erbringen

sharing is caringIn einem Fall von Filesharing auf Internet-Tauschbörsen hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (Aktenzeichen I–20-W 132/11) positiv für den Angeklagten entschieden. Mitte Januar 2012, urteilte es, dass Abmahnende darlegen müssen, dass sie tatsächlich die Rechte für die einzelnen Stücke besitzen. Darüber hinaus wurde dem Abgemahnten zugesprochen, dass er u.U. nicht wissen könne, dass Musikdateien über seinen Internetanschluss getauscht wurden. Diese Entscheidung verortet die Beweislast nicht mehr beim Beklagten. Weiterlesen

Was ist ACTA?

Bild: CC-by 2.5/ch
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Markus Beckedahl von der Digitalen Gesellschaft spricht auf Spiegel Online Klartext:

Acta steht für ein vollkommen irregeleitetes Verständnis von Urheberrecht, bei dem weder die Nutzer noch die Urheber im Mittelpunkt stehen, sondern die Rechteverwerter aus Hollywood, die Musikindustrie und andere übliche Verdächtige. Wer Acta will, stellt sich gegen jede Reformmöglichkeit beim Urheberrecht, das dieses dringend brauchen würde. Acta ist falsch.

Und weiter:

Nichts wird freiwillig veröffentlicht, von demokratischer Willensbildung und Entscheidungsfindung kann keine Rede sein. […] Acta ist von Grund auf undemokratisch.

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Big Blackout

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(Bildquelle siehe hier)

SOPA würde aber nicht nur die großen, kommerziellen Seiten gefährden, sondern auch jede kleine, persönliche Profilseite in sozialen Netzwerken. Es wäre das Ende des Mitmachnetzes. Der große Blackout, die heutige Go-Dark-Aktion, ist ein wunderbarer PR-Coup. Eine öffentlichkeitswirksame Protestbewegung, die den Augenmerk auf eine Diskussion lenkt, die längst mehr ist, als eine Debatte um Urheberrecht. Eine Debatte, die immer noch viel zu wenig geführt wird, obwohl sie einen Ort betrifft, den wir tagtäglich betreten.

Hinter der Diskussion um die Anti-Piracy-Acts stecken grundsätzliche Fragen über das Internet: Wem gehört das Netz? Was ist kommerziell? Was ist privat?

Ein Teil der Netzgemeinde hat für sich schon eine Antwort gefunden: „Nichts im Netz ist Recht, sondern alles ist Privileg“, sagt er und meint: keine Barrieren, keine Grenzen, kein Eigentum. Es ist eine Antwort über die man endlich streiten muss und die man nicht nur Hollywood und Silicon Valley überlassen darf.

Ein Kommentar im Deutschlandfunk zum Nachhören oder Nachlesen

Augen auf beim Bucher-Kauf

Bucher-LLCAuf der Suche nach dieser CD von Lin Jaldati (und Eberhard Rebling) bin ich bei Dussmann auf einen auf den ersten Blick interessant erscheinenden Reader gestoßen: Jüdische Musik, so der Kurztitel. 15,- € für 36 Seiten irritierten mich dann, der Wikipedia-Hinweis in den Produktdetails nicht weniger. Also googelte ich den dort angegebenen Verlag Books LLC (während auf dem Titelbild Bucher Gruppe steht) und schnell war mir klar, an eines dieser unsäglichen „Bücher“ des Verlags Dr. Müller (VDM) geraten zu sein, welcher ohne Sinn und Verstand Wikipedia-Inhalte unlektoriert zwischen zwei Pappdeckel klebt. Weiterlesen

Frohe Botschaft

Vater unser im Netz, geheiligt werde Copy & Paste: Die Missionary Church of Kopimism, eine neue Kirche aus Schweden, “spricht sich gegen den Kopierschutz aus und will die Tastenkombinationen STRG+C und STRG+V als heilige Symbole verwenden. Die Idee dazu hatte der 19-jährige Philosophiestudent Isak Gerson. Bereits 2010 stellten die File Sharer einen Antrag auf Anerkennung als Kirche, der aber in diesem Jahr abgelehnt wurde.” Weiterlesen

Niederländische Wissenschaftler empfehlen Open Access

Open Access„In einer wissensbasierten Ökonomie sollte das Wissen frei fließen.“ Dieses klare Bekenntnis legte der Präsident der Niederländischen Wissenschaftsorganisation (NWO), Professor Jos Engelen, in seiner Keynote auf der Konferenz Academic Publishing in Europe (APE 2011) ab, die derzeit in der Berliner Akadamie der Wissenschaften stattfindet. „Früher oder später“, ist Engelen überzeugt, werde der freie Zugang zu den Ergebnissen der öffentlich geförderten wissenschaftlichen Forschung „der Normalfall und nicht die Ausnahme“ sein. Mehr lesen

Vorweihnachten: Klar zum Ändern!

Alle Jahre wieder zur Weihnachtszeit kommt die Lizenzierungsproblematik von Notenblättern auf. Seit gut einem Jahr bietet die GEMA Tarife für Kindergärten und Vorschulen an, damit auch diese Bildungseinrichtungen rechtssicher Kopien davon anfertigen können. Natürlich wird dafür ein entsprechender Obulus fällig. Aus diesem Grund sucht der Musikpiraten e.V. Notenblättern gemeinfreier Advents- und Weihnachtslieder, die entweder unter Creative Commons lizenziert sind, oder von den Urhebern sogar als gemeinfrei ausgezeichnet wurden. Der Verein lobt hierfür sogar einen kleinen finanziellen Anreiz aus. Mehr lesen

Mythen des Musikmarkts

Der Open Music Contest e.V. hat eine Informationsbroschüre zusammengestellt, die den oft erklärten direkten Zusammenhang von illegalen Downloads mit Umsatzrückgängen auf dem deutschen Musikmarkt neu zur Diskussion stellt. Interessant ist dabei vor allen Dingen, dass die herangezogenen Daten vom Bundesverband Musikindustrie selbst stammen. gulli.com unterzieht die Broschüre einer Kritik und kommt zu dem Ergebnis, dass etwaige Kritikpunkte der eigentlichen Intention der Broschüre nicht schaden. Es gehe den Machern nämlich darum, härtere und noch kompliziertere Gesetze im Bereich des Urheberrechts zu verhindern. Man fordere eine vernünftige Diskussion darüber, was an Maßnahmen notwendig sei und was nicht. Die Broschüre sei hierzu ein guter Einstieg.

Pain in the ass: Abmahnungen im Netz

Ein gutes Jahrzehnt war das Internet ein Freiraum zum Informationsaustausch. Zunehmend geht es in den letzten Jahren darum, im Internet Geld zu verdienen. Info-Austausch und die sortierte Speicherung von Inhalten wird zum Mittel der profitorientierten Informationsgesellschaft degradiert. Der Kapitalismus kolonisiert das Internet und mit ihm zieht das Recht ein als die allgemein vermittelnde Form. Vor diesem Hintergrund treibens  die Abmahn-Abzocker ganz schön bunt. Aber ab wann ist eine Abmahnung gerechtfertigt? Und wie hoch dürfen Mahngebühren sein? Wie kann man sich gegen Abmahnungen schützen? Mehr lesen in der kleinen taz-Rechtskunde

Debatte zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes. 3. Korb

Seit 2009 laufen die Vorbereitungen für eine neue Änderung des Urheberrechtsgesetzes mit dem so genannten „3. Korb“. Der „2. Korb“ 2008 hatte viele Wünsche und Forderungen unerfüllt gelassen und so wird nun das UrhG mit einem weiteren „Korb“ ergänzt und – hoffentlich – nachhaltig verbessert. Diverse Interessenverbände und Bedenkenträger-Organisationen positionieren sich, gulli.com hat eine sehr interessante Serie dazu gemacht: