Montliche Archive: Oktober 2008

Attac gegen Glücksspiel

Dem Alltagsverstand erschließt sich das Finanzwesen am besten mit dem Bild des Wettbüros. An den Börsen wird auf bestimmte wirtschaftliche Entwicklungen gewettet und sich – darauf aufbauend – möglichst gegen Wettverluste abgesichert (Derivate). Wie immer setzt Attac am Alltagsverstand an, macht eine coole Aktion (zum live-Mitschnitt bei n-tv) und fordert (anläßlich, aber nicht ursächlich der Welt-Finanz- bzw. Kredit- bzw. Währungskrise): „Casinos schließen!“.

Rettungspaket=Zweite bzw. „Doppelte Enteignung“

Sarah Wagenknecht schreibt im ND-Gastkommentar: „Daß die (teilweise) Verstaatlichung von Banken inzwischen auch von hartgesottenen Neoliberalen gefordert wird, ist freilich kein Anlaß für Genugtuung. Zwar führt an einer Verstaatlichung von bankrotten Banken vermutlich kein Weg vorbei. Doch leider sollen keine Vermögenswerte verstaatlicht werden, sondern faule Kredite bzw. Schulden, die sicher noch viele Jahre auf den Schultern der Steuerzahler lasten werden. In gewisser Hinsicht kommen die aktuellen Rettungspakete einer zweiten Enteignung gleich: Die erste Enteignung fand statt, als mit billigen Krediten reihenweise Unternehmen aufgekauft und öffentliches Eigentum privatisiert wurde. Jetzt, wo die Kreditblase geplatzt ist, sollen die Kosten für die beispiellose Fusions- und Privatisierungswelle nachträglich der öffentlichen Hand aufgedrückt werden.“ Mehr lesen

Finanzkrise verhindert Privatisierung

Eine sehr interessante Folge der Krise: In Chemnitz hat die Krise den Verkauf von 1000 Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GGG verhindert. Der potentielle Käufer erhielt keine Finanzierung für den Kauf. Die Gründe sieht die GGG in der Finanzkrise. Artikel in der Freien Presse, 7. Oktober 2008 – „Wann erreicht die Finanzkrise Chemnitz?“

„MUST THE MOLECULES FEAR AS THE ENGINE DIES?“

NOTES ON THE WALL STREET „MELTDOWN“
The breakdown of the Wall Street financial machine makes the task that we outlined in our June meeting more urgent. In June we planned to rethink Midnight Notes in view of the restructuring of the accumulation process and class relations carried out through the neoliberal turn and Structural Adjustment. We can now define this project more precisely: what do the current crisis and restructuring of the financial system imply for us as we join the rest of the world in the dog house of structural adjustment in the twilight of the American empire?

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Verstaatlichung als Königsweg?

fragt die „Redaktion Sozialismus“ in ihrer Novemberausgabe und schreibt: „Die globale Finanzmarktkrise ist im Frühjahr 2007 ausgebrochen. Milliardenschwere Abschreibungsverluste für die Landesbanken sind bereits aus dem zurückliegenden Jahr bekannt. Gleichwohl haben große Teile der Bevölkerung erst im Zusammenhang mit der Insolvenz der großen Investmentbank Lehman Brothers Mitte September 2008 und den nachfolgend riesigen Notfall-Finanzpaketen der Regierungen und der Notenbanken die Dramatik dieser Krise registriert. Seit dem Herbst 2008 ist die globale Finanzkrise im Alltagsbewusstsein angekommen.“ Den ganzen Artikel aus dem Heft Nr. 11 (November 2008), 35. Jahrgang, Heft Nr. 326, gibts als Leseprobe auf der Homepage.

Artenschutz? Biologische Vielfalt und Eigentumskonflikte

Wissen, besonders das vor kostenloser Nutzung durch Dritte geschützte Wissen, ist eine bedeutende Profitquelle geworden. Individuelle Gewinnmaximierung ist das Ziel des Wirtschaftens mit Wissen, nicht solidarischer Austausch und gegenseitiges Voneinander-Lernen. Dies gilt auch für die Landwirtschaft – ebenso wie für die Computer- und Softwareindustrie. In der Landwirtschaft materialisiert sich Wissen im Kontext von Saatgut auf der einen Seite im konkreten Gegenstand, im Saatkorn, durch Jahrtausende lange Züchtung, und auf der anderen Seite im Prozesswissen, nämlich der Aufbewahrung, Weiterentwicklung und Auswahl von Saatgut. Mehr lesen von Gregor Kaiser, Sozialwissenschaftler und Biologe, BUKO-Kampagne gegen Biopiraterie, im Forum Wissenschaft 2/2007

McPlanet.com 2009: Unter dem Zeichen globaler Umbrüche – „Die Große Transformation“

Sind die Grenzen des Wachstums nun doch erreicht? Es ist eindeutig, „Business as usual“ ist keine Option. Nobelpreisträger aus aller Welt haben im Herbst 2007 in Potsdam eine „Große Transformation“ gefordert, um die Klimakrise zu bewältigen. McPlanet.com 2009 will über diese Veränderungen nachdenken, Ideen entwickeln, Strategien diskutieren.

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Teilverstaatlichung von Schlüsselindustrien

Sarkozy schlägt Teilverstaatlichung von Schlüsselindustrien vor

21. Oktober 2008 SPIEGEL ONLINE

Spektakulärer Vorschlag von Nicolas Sarkozy: Frankreichs Präsident fordert angesichts der Finanzkrise zur Stützung der europäischen Wirtschaft eine Teilverstaatlichung strategisch wichtiger Branchen. „Wir müssen unsere Industrie verteidigen“, sagte er.

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WSI-Mitteilungen, Schwerpunktheft 10/2008: Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen

wsi.jpgNach den Privatisierungen von großen Infrastrukturbereichen wie Post, Telekommunikation, Energie oder Bahn schreiten Privatisierungen gegenwärtig vor allem auf kommunaler Ebene und teilweise als „Private Public Partnerships“ (PPPs) voran. Und das, obwohl die mit den Privatisierungen geweckten Hoffnungen auf mehr Effizienz, Wachstum und Beschäftigung zumeist nicht erfüllt wurden. Das neue WSI-Schwerpunktheft analysiert die Bedeutung der EU bei der Privatisierung und Liberalisierung öffentlicher Dienstleistungen und die Rolle der Kommunen.

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Moratorium needed to protect public water from misguided liberalisation push

The European Commission seems determined to boost privatisation in the water sector by exposing public utilities to ‚competition‘ via tendering. The most recent example is the infringement procedure launched by the Commission against Italian municipalities that jointly organise their public water services in a multi-municipal consortium. This model is also widely used in other countries and the Commission’s move is therefore a serious threat to public water delivery in Europe. Read more

Industry wants to shape EU youth to its needs, Commission agrees

The motives behind the scene of privatizing the education sector: The European Round Table of Industrialists (ERT), one of the most powerful business lobbies in Europe, stepped out of the shadows last week when it hosted a ‚multi-stakeholder‘ meeting in Brussels. A hundred or so representatives from business, academia, education and government attended the event, including European Commission President José Manuel Barroso and the European Commissioner for Science and Research Janez Potocnik. The ERT insists on closer involvement of large corporations in Europe’s education systems and seems to have already convinced the Commission. Read more

Neuauflage und Rezensionen: Candeias‘ Neoliberalismus-Epos

Angesichts der sich überschlagenden Finanzkrise stellt sich die Frage: Ist der Neoliberalismus am Ende? Und wie kam es überhaupt dazu? Wie hat sich der Neoliberalismus durchgesetzt und wie hängt der globale Finanzkapitalismus mit der Umwälzung von Arbeitsverhältnissen und transnationalen Wertschöpfungsketten, Prekarisierung, Geschlechterverhältnissen als globalen Produktionsverhältnissen, der Transnationalisierung von Klassenverhältnissen, des Staates, mit Workfare und Warfare zusammen? Warum war die Krise voraussehbar? Und bewahrheitet sich, dass die 2004 im letzten Kapitel angedeutete Krise des Neoliberalismus nun tatsächlich in eine organische Krise und die Suche nach ‚Post-Neoliberalismen‘ übergeht?

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